Unterschiede zwischen dem „Demokratiekonzept ...“ des Vereins „Perspektive e.V.“ und meiner „... Gesellschaftsalternative“

Von Klaus Buschendorf

Der Schwerpunkt des Demokratiekonzeptes liegt auf der Neufassung der Selbstverwaltung der Kommunen und der Liquidierung der „Parteiendemokratie“. Die Finanzierung des stark verkleinerten Staates wird lediglich durch eine gestaffelte „Konsumsteuer“ (der Mehrwertsteuer ähnlich) und einer anfänglichen geringen „Besitzsteuer“ gewährleistet.

Mein Schwerpunkt der Gesellschaftsalternative liegt auf einer Sicherung der Lebensbedürfnisse der Menschen durch ein System von Grundsicherung – Mindestlohn – Maximallohn, sowie der juristischen Trennung produzierenden Privateigentums vom Besitzer, der dennoch handelnder Eigentümer bleibt. Weiterhin bleibe ich dem Sozialstaatsprinzip verhaftet mithilfe einer einheitlichen Kranken- und Rentenkasse. Die Finanzierung des zentralisierten, aber dennoch ebenfalls verkleinerten, Staates geschieht durch ein einfaches Steuersystem von 20 % aller Einkünfte, die bei der Entstehung sofort abgezogen werden. Die Volksbildung (Sport und Kultur könnten folgen) wird nach dem Vorbild der DDR zentral organisiert.

Das Demokratiekonzept geht in mehr Einzelheiten der Selbstverwaltung des Mittelstandes ein. Es geht in der Kommunalisierung viel weiter und erwägt den Austritt aus der EU.

Kurzgefasst ist meine Variante einer neuen Gesellschaft die Kombination der für die Menschen günstigen und bereits erprobten Einzelmaßnahmen der BRD bis 1989 und der DDR bis 1989 unter Zurückdrängung der „Parteiendemokratie“ und der Übertragung dessen auf die EU. Die für die Menschen günstigsten Zustände des jeweils anderen Staates werden miteinander kombiniert. Solche Vorstellungen gab es bereits zur Zeit des Nebeneinanderbestehens beider Staaten in Form der „Konvergenztheorie“. Sie wurde damals von beiden Seiten verworfen.

Das Demokratiekonzept geht weit darüber hinaus. Dem Wesen nach realisiert es bereits ein „Absterben des Staates“, wie das die Klassiker der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts als Folge einer siegreichen Revolution der Arbeiterklasse ansahen. Aus dieser Sicht betrachtet, wäre meine Variante eine Vorstufe des Demokratiekonzeptes. Der Unterschied läge im prinzipiell anderen Herangehen an die Finanzierung des Staates.

Die Ziele unterscheiden sich nicht.

Verfolgt man den Gedanken der Vorstufigkeit meiner „... Gesellschaftsalternative“ weiter, wäre eine Kombination denkbar. Dazu müsste lediglich die heutige „Mehrwertsteuer“ in die „Konsumsteuer“ überführt und die übrigen Vorstellungen der „... Gesellschaftsalternative“ zunächst verwirklicht werden. Sie wäre der erste Schritt. Danach könnte die vom Demokratiekonzept angestrebte Regionalisierung in Angriff genommen und damit der Staat noch wesentlich verkleinert werden. Die gesellschaftliche Praxis wird dann darüber befinden, ob die gestaffelte „Konsumsteuer“ oder „20 % Einkommensteuer“ dann zur weiteren Finanzierung des Staates genutzt werden (vielleicht auch eine Kombination). Verfassungsfragen, EU ja oder nein und andere Einzelheiten im „Demokratiekonzept“, ergäben sich ebenfalls aus der gesellschaftlichen Praxis.

Die Vorteil meiner Gesellschaftsalternative sehe ich darin, dass sie mit sozialer Absicherung, Steuergerechtigkeit und dem System von Grundsicherung – Mindestlohn – Maximallohn dem Menschen von Beginn an eine bessere Würdigung seiner Leistungen vermitteln könnte. Sichtbar würde die Schere zwischen Arm und Reich zu gehen. Das würde der Aktivierung von Menschen zur Durchsetzung dieser Forderungen nützen. Das wird sehr nötig sein. Denn die heutigen Zustände sind nicht zufällig. Sie sind das Ergebnis des Wirkens von etwa 5 % der Menschen zur Erringung und Sicherung ihrer Herrschaft über den „Rest“ der Bevölkerung. Ihrer schon lang andauernden Erfahrung in der Unterdrückung und Verführung aller übrigen Menschen kann nur mit einer großen Volksbewegung mit ständig zunehmenden Kraft entgegen getreten werden.

Aufklärung über wahre Herrschaftsverhältnisse, Erarbeitung einer Strategie, Organisation der Volksmassen sind die ständigen Aufgaben bei der Veränderung der Gesellschaft. Wie das zu gewährleisten wäre, darüber findet sich im Demokratiekonzept kein Wort. Aber es geht nicht ohne dem. Und diesem Zweck dienen die Maßnahmen in der Gesellschaftsalternative.

Link zum Demokratiekonzept www.d-perspektive.de