Was einfache Menschen wollen …

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (Serie für „Artikel Eins“)

Von Klaus Buschendorf

Liest und hört man unsere Massenmedien, so stehen für die Menschen Begriffe wie Freiheit, Selbstbestimmung, Ziele auf der Karriereleiter und Höchstleistungen aller Arten im Mittelpunkt ihres Strebens. Das erinnert sehr an einen Sportplatz … und Extremsportarten haben Hochkonjunktur. Damit ein her geht die Überzeugung, dass jeder alles schaffen könne – er muss nur wollen. Und das wiederum verträgt sich gut mit Missachtung den Verlierern gegenüber, den „Losern“, wie man gerne neudeutsch sagt. Die werden dann beschimpft, weil sie die Segnungen unserer Gesellschaft nicht nutzen und auch nicht genießen können – aus Faulheit, Dummheit, Trägheit oder Gleichgültigkeit natürlich. Die Gesellschaft heute – ähnlich dem Sport, dem Spiel?

Halt! Wer denkt an die Grunderfahrung, dass zu jedem Gewinner auch Verlierer gehören, es ohne Verlierer keine Sieger geben kann? Ist man soweit in seinem Denken gekommen, entsteht die Frage: Was berechtigt den Sieger, über den Verlierer schlecht zu denken, ihn zu missachten, zu beschimpfen? Die Urerfahrung, dass Sieger und Verlierer eine Einheit bilden, dass Achtung beiden gebührt, steckt in den Menschen, liest sich aus den christlichen Werten des Abendlandes, ist Erbe der Aufklärungszeit Europas. Man erinnere sich der deutschen Klassik, was Lessing, Goethe und Schiller den Deutschen in ihren Werken zu sagen hatten! Und weil auch das in den Gedanken und Gefühlen der einfachen Menschen steckt, ist das Bild falsch, was uns heutige Massenmedien vermitteln wollen. Der Mensch ist eben nicht des anderen Menschen Wolf, er will mit dem anderen Menschen leben, mit ihm auskommen – und möglichst gut. (Und die üblichen kleinen „Schlechtigkeiten“ sind „das Salz in der Suppe“!)

Was also wollen die Menschen von der sie umgebenden Gesellschaft?

Sicherung ihrer Existenz,
Gerechtigkeit bei der Bewertung ihrer Handlungen und Leistungen,
ein überschaubares, sicheres Zusammenleben mit anderen Menschen und
stetiges, langsames Verbessern ihrer Lebensumstände.

Sind diese Bedürfnisse erfüllt, ist es nach meinen Erfahrungen den meisten Menschen völlig gleichgültig, in welchem Staatswesen sie leben, ob es sich Diktatur, Demokratie, Monarchie oder anders nennt. Alle anderen großen Ansprüche sind nicht mehr als eine Art „Zubrot“ – nicht schlecht, wenn man sie hat, aber: Hohen Stellenwert besitzen weiter führende Vorstellungen in der Regel nur für einzelne Personen.

Wären diese vier Anforderungen von einem Staatswesen schwer zu erfüllen (wenn es das wirklich wollte)? Betrachten wir sie nacheinander und vergleichen wir die Möglichkeiten.

Zu 1. Sicherung ihrer Existenz. Am schwersten hat es der heutige Arbeitslose. Je nach Autor sagt man heute, dass seine Existenzsicherung dem Staat zwischen 800 und 1100 Euro koste. Das ist ja nicht nur das berüchtigte „Hartz IV“, Eckregelsatz usw., dazu gehören ja auch Kosten für die Arbeitsämter, den Leuten, die dort als „Fallmanager“, Kontrolleure usw. arbeiten, die vielen „Qualifizierungsfirmen“ für die „in den Arbeitsprozess wieder Einzugliedernden“ …, das soll erst mal genügen. Rechnen wir der Einfachheit halber zunächst mit 1000 Euro. Wie könnte man die sparsamer ausgeben und doch den heutigen Effekt mindestens erreichen?

Gäbe man den ganzen Betrag dem Arbeitslosen, sozusagen als Entschädigungsleistung für das Versagen der Gesellschaft, ihm Arbeit zu verschaffen, wäre das eine neue Herangehensweise. Man spart an (eigentlich) unnötigen Arbeitskräften sämtliche staatlich unterhaltene „Qualifizierungsfirmen“, viele Kontrolleure in den Arbeitsämtern, welche die Arbeitslosen überprüfen müssen, ob sie auch nicht „betrügen“. Der Büroaufwand, die „Bedürftigkeit“ nachzuweisen, fiele ebenfalls komplett weg. Es müsste ja nur die Grundeinstellung des Staatswesens dafür vorhanden sein, dass die Existenzsicherung jedes Bürgers, also auch des Arbeitslosen, keine „Wohlfahrtsangelegenheit“, sondern eine Pflicht des Staates ist. Der Staat ist geschaffen, damit er seinen Bürgern diene. (Man schaue in die Geschichte des alten Ägyptens, des Zweistromlandes: Die Notwendigkeit von großen Bewässerungsarbeiten für die Erträge der Bauern brachte den Staat hervor. Dass inzwischen andere Kräfte sich des Staates bemächtigten, egoistische Interessen damit durchzusetzen, ändert an dieser historischen Tatsache nichts.) Also ist es Pflicht des Staatswesens, sich zu organisieren, dass über die Teilhabe an der Arbeit jeder Bürger eine Arbeit hat. Und wo das nicht der Fall ist, hat er den Bürger für diesen, seinen, vom Staat zu erbringenden Leistungsausfall, zu entschädigen! Dann erfüllte der Staat die Aufgabe, wofür er in der Geschichte einst geschaffen wurde – was unsere heutigen Herrschenden wohlweislich verschweigen und auch an den Schulen nicht lehren.

Was wäre Ausdruck eines solchen Bekenntnisses des Staates zu seiner eigentlichen Hauptaufgabe? Ein Recht auf Arbeit in die Verfassung aufzunehmen! Und danach zu handeln! Gehen wir zu den heutigen Bedingungen zurück, bedeutet das: Von unseren angenommenen 1000 Euro pro Arbeitslosen bräuchte man vielleicht 100 für eine Anzeigenzentrale für Arbeitsplätze und Arbeitssuchende sowie deren gegenseitige Vermittlung. Das wäre nicht so neu – nur das alte Arbeitsamt ohne komplizierte Verwaltungsstruktur wie heute. Und den Menschen wäre gedient. Wofür der Staat doch eigentlich geschaffen ist – oder nicht?

In der nächsten Ausgabe beschäftigen wir uns weiter mit den Bedürfnissen der Menschen.

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (2)

„Es kann nicht Aufgabe des Staates sein, Arbeitsplätze zu schaffen. Das ist Sache der Wirtschaft.“ So tönt es im ganzen Blätterwald. Dem ist auch nicht zu widersprechen, Arbeitsplätze entstehen da, wo produziert, geforscht, ausgebildet wird. Doch eine Trennung der beiden Bereiche lässt denken, dass sie nebeneinander bestehen, zumindest gleichberechtigt seien. Aber das sind sie nicht, jedenfalls nicht von der Entstehung des Staates und seiner Aufgabe her! Der Staat hat in seiner Grundfunktion die Überordnung über die Wirtschaft! Das mag allen Menschen seltsam scheinen, da es bei uns nicht so ist. Die Politiker, die wir heute erleben, sind doch nichts als Marionetten der „Wirtschaft“ – und so auch der ganze Staat. Wir müssen leider erleben, dass der Staat missbraucht wird von geheimnisvollen wahren Mächtigen im Hintergrund! (Sehen Sie dazu den Link an:

http://www.youtube.com/watch?v=ddhm3qpe7sg&feature=related). Wenn wir im Sinne der einfachen Menschen wieder Ordnung haben wollen und der Staat seiner Funktion als Diener seiner Bürger (und nicht des Kapitals) nachkommen soll, muss er die Regeln für „die Wirtschaft“ setzen! Und diese Regeln müssen zuerst den Menschen und danach den Gewinnen der Unternehmen nützen. Handelt der Staat so und akzeptieren die Kapitaleigner diese Verhältnisse und diese Regeln, kann er Einfluss nehmen, wie jeder Bürger nicht nur in Arbeit kommen, sondern auch eine Arbeit nach seinen Fähigkeiten erhalten kann!

Viel wäre hierzu noch zu sagen. Doch wollen wir es dabei belassen. Als Fazit sollte gelten: Der Staat hat solche Regeln für die Wirtschaft zu setzen, dass alle seine Bürger Arbeit erhalten. Und die gesetzliche Grundlage dazu wäre ein Recht auf Arbeit in der Verfassung.

Verlassen wir die Existenzsicherung. Wenden wir uns

der Gerechtigkeit bei der Bewertung von Handlungen und Leistungen zu.

Das heutige Arbeitsleben ist vom Grundsatz der „Vertragsfreiheit“ geprägt. So sagen es jedenfalls die maßgeblichen Autoren unserer Massenmedien. Und das hat zur Folge, dass die „Vertragspartner“ das „Arbeitsentgelt“ individuell aushandeln dürfen. Nun ist kaum davon auszugehen, dass sich die „Vertragspartner“ dabei in gleichwertiger Lage befinden und damit ein gerechtes Ergebnis im „Vertrag“ herauskommen kann. Eine gesellschaftliche Organisation, die sich Staat nennt und dem Menschen dienen soll, müsste hier regulierend zum Schutz der Gerechtigkeit eingreifen. Dabei muss sie den Schwächeren schützen. Sie müsste die Prinzipien vorgeben, nach denen sich die Vertragspartner zu richten haben. Und eines der ersten sollte sein: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Übrigens ist das eine uralte Forderung. Eine Begründung erübrigt sich wohl. Und das Prinzip der „Vertragsfreiheit“ sollte hinter dem gerechten Lohn für eine Arbeit zurückstehen müssen.

Arbeit soll das Leben sichern. Um wieder die Ungleichheit der „vertragschließenden Seiten“ mit dieser Forderung in Übereinklang zu bringen, sollte der Staat für einen Mindestlohn sorgen, der Dumpingbemühungen der stärkeren Seite von vornherein vereitelt. Ein Mindestlohn lässt auch an einen „Maximallohn“ denken. Bei den heutigen Verhältnissen zwischen Gehältern leitender Manager und einem „normalen“ Bürger ist nicht einzusehen, warum sich Spitzengehälter in astronomischen Verhältniszahlen zum Durchschnitt bewegen. Kein Mensch kann das Tausendfache eines anderen leisten! Doch solche Spitzengehälter existieren (und nicht wenige). Wo sollte ein „Maximallohn“ liegen? Ich habe die Rede von Johannes Rau, Expräsident der BRD, bei seinem Abgang vom Amt in Erinnerung. Er sagte damals sinngemäß: „… In der alten (Bonner) Republik betrug das Verhältnis der Bezüge eines Aufsichtsrates zum Lohn eines Durchschnittsverdieners 20 : 1. Das fand er entsprechend Leistung und Verantwortung für angemessen. Heute beträgt es 260 : 1. Das findet er unanständig. …“ Die Zahlen selber sind nicht wichtig, allein die Verhältnisse sind es. Und die sind heute noch viel weiter gespreizt. Schlecht ging es den damaligen Aufsichträten sicher nicht. Sollte ein gerechtes Staatswesen nicht eine solche Grenze beim Maximallohn festsetzen? Ich fände sie gerecht und leistungsbezogen.

Es wird viele Einwände geben, dass das aufgrund der vielen verschiedenen Einkünfte doch gar nicht möglich ist, so etwas einzuführen. Ich bin der Meinung, dann muss man nachdenken, wie das zu machen sei. Die Gerechtigkeit in der Bewertung der Handlungen und Leistungen aller Menschen sollte diese weiter führenden Gedanken wert sein.

Damit möchte ich mich in der nächsten Folge beschäftigen.

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (3)

Gerechtigkeit bei der Bewertung von Handlungen und Leistungen – damit hatten wir uns in der letzten Folge beschäftigt und wollen es weiter tun. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Minimallohn und Maximallohn hatten wir als erste Eckpunkte gefunden. Die Gestaltung eines Maximallohnes wird schwierig, schieben wir Gedanken dazu auf. Wie aber sollte die Gestaltung der Löhne zwischen den beiden Grenzwerten sein?

Das ist zunächst Sache der „Tarifpartner“, heißt das heute – und das wollen wir auch jetzt nicht ändern. Doch der Staat will Einkommenssteuern haben. Ein recht kompliziertes System soll Gerechtigkeit erreichen bei der Belastung nach dem Motto: Starke Schultern können starke Belastungen tragen. Über das Ergebnis brauchen wir nicht streiten: Seit Jahren tragen hohe Einkommen (starke Schultern) weniger, geringe Einkommen vergleichsweise mehr Belastungen. Die Tendenz nimmt zu. So, wie es jetzt ist, geht die Schere zugunsten der Reichen immer weiter auseinander.

Wenn nun alle Einkommen einfach gleich versteuert würden, sagen wir zu 20 %? Ein Vergleich des Bruttosozialprodukts mit den Staatsausgaben zeigt, dass diese immer ein Fünftel des Einkommens unseres Landes (auch in anderen Ländern) ausmachen! Es wäre doch sicher einzurichten, dass mit Entstehen des Einkommens bei allen Bürgern (genauso wie es bei „Arbeitnehmern“ schon immer geschieht) automatisch 20 % sofort dem Staatshaushalt zugeführt werden – oder geht das nicht? Sagen wir nicht gleich: Geht nicht. Solch Reaktion tötet jede neue Idee.

Betrachten wir zunächst die Folgen, wenn es gehen würde! Wenn alle von ihrem Einkommen 1/5 sofort abgeben, brauchte es keine anderen Steuern zu geben! Keine Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Autosteuer …, gar keine! Stellen Sie sich das große Finanzwesen unseres Staates vor – es würde kaum gebraucht! Das senkt die Staatsausgaben! Stellen Sie sich vor, dass Sie an der Tankstelle das bezahlen, was im Diagramm der Zusammensetzung des Benzinpreises ganz unten steht! Das wäre bei allen Preisen so. Eine solche Veränderung käme bei allen Bürgern an, vor allem aber bei den untersten Einkommen, die sie am nötigsten brauchen! Stellen Sie sich die vielen Vereinfachungen vor, die in den Rechnungen der Betriebe und Bürger untereinander die Folge wären! Das senkt die Betriebsausgaben! Und setzt Arbeitskräfte frei.

Setzt Arbeitskräfte frei! Müssen wir davor Angst haben? Sowohl im Finanzamt wie im Rechnungswesen leisten diese Arbeitskräfte keine produktive, sondern Verwaltungsarbeit. Diese muss von produktiver Arbeit erwirtschaftet werden. Das fiele weg. Man könnte in produktive Arbeitsstellen investieren und diesen Menschen neue Arbeitsstellen schaffen. Umschulungen, Mobilität wären nötig – aber das sind sie heute auch schon. Und eine kluge Lenkung, die das plant, wäre endlich eine echte Aufgabe für viele „Wirtschaftsforschungsinstitute“, welche sich mit „Marktforschung“ und anderen, produktiv recht wenig nützlichen Bereichen beschäftigen. Allein diese Aussichten sollten uns beflügeln, weiter über diese völlig andere Finanzierung des Staates nachzudenken.

Maximallohn …? Wie soll das gehen? Betrachten wir zunächst Selbstständige. Gehen wir davon aus, dass sie Unternehmer sind. Sie nehmen sich heute in der Regel Privatentnahmen vom Rohgewinn als Lohn. Regeln wir das doch gesetzlich so, dass sie sich einen Unternehmerlohn zahlen statt Privatentnahmen. Der wird steuerlich nicht anders behandelt wie der eines „Arbeitnehmers“. Seine Höhe legen sie selbst fest, aber nicht höher als das Zwanzigfache vom Durchschnitt ihrer Angestellten. Gerecht? Ich denke schon.

Selbstständig sind auch Freiberufler, Künstler, Profisportler. Sie erhalten Honorare. Ihr „Maximalhonorar“ sollte sich nach dem Durchschnittsverdienst der Region richten, in der sie tätig sind. Und die Steuer kann bei Zahlung des Honorars gleich abgezogen werden, wie beim Arbeitnehmer.

Politiker? Der Bundeskanzler erhält selbstverständlich den Maximallohn – das Zwanzigfache vom Durchschnittslohn in der Bundesrepublik, alle übrigen werden entsprechend abgestuft.

Können Sie sich vorstellen, dass bei solcher Verfahrensweise die Gerechtigkeit in unserem Lande gewinnt, viel unnütze Verwaltungs- und Rechnungsarbeit gespart werden kann und Steuererklärungen für den einzelnen Bürger vielleicht gar gänzlich wegfallen könnten? Ich denke, diese Aussichten lohnen, weiter zu denken. Das wollen wir in der nächsten Folge tun.

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (4)

In den letzten Folgen haben wir über Gerechtigkeit in den Beziehungen der Menschen und praktische Möglichkeiten nachgedacht. Wir fanden fast nebenbei, dass sie eine Menge Vereinfachungen in den Verwaltungen zur Folge hätten und eine Menge Einsparungen des Staates. Wir beschäftigten uns mit den Bürgern. Es ist aber auch notwendig, über die Einbeziehung der Betriebe nachzudenken.

Auch Betriebe haben Einkommen, sie nennen sich Gewinne. Das Bruttoinlandsprodukt speist sich auch aus den Gewinnen der Betriebe, ihren Steuern. Was ist prinzipiell anders? Eigentlich nichts. Lassen wir auch die Betriebe 20 % von ihren Gewinnen Steuern zahlen, sie hieße dann Gewinnsteuer. Lassen wir auch sie so schnell wie möglich einziehen – dafür befreien wir sie auch von allen möglichen Abgaben und Gebühren, was ja auch alles nur versteckte Steuern sind. Und „Verbrauchssteuern“ fallen selbstverständlich auch für sie weg. Allerdings verzichten wir auch auf alle Subventionen, „Fördertöpfe“. Lassen wir „die Wirtschaft“ tatsächlich frei wählen, was „der Markt“ von ihr produziert haben will und korrumpieren wir sie nicht „von Staats wegen“ – was „dem Staat“ heute ja sowieso nur von Lobbyisten der Wirtschaft ins Ohr geblasen wurde. Fördern wir nur eine Gruppe von Unternehmern: Existenzgründer. Aber auch nicht mit „Fördergeldern“, sondern mit Erlass der Gewinnsteuer, befristet natürlich. Hat sich ihr Unternehmen gefestigt, eine festzustellende Größenordnung erreicht, wird das neue Unternehmen in die steuerzahlenden aufgenommen – das ist dann eine Ehre, eine Anerkennung. Nun trägt es mit bei zum Bruttoinlandsprodukt. Damit dies leichter geht, sollte ein Gesetz helfen, das „den Großen“ heute hilft, groß zu bleiben und „die Kleinen“ unten zu lassen: das Rabattgesetz. Es müsste neu formuliert werden und zwar: Mengenrabatte sind verboten. Das hieße z. B.: Die KWh kostet dem Privathaushalt das gleiche wie dem Betrieb, dem Großabnehmer … usw.

Wir sind schon wieder beim Vereinfachen. Am Anfang hatten wir gefordert: Gleiche Arbeit, gleiches Geld. Nun stehen wir vor der Forderung: Gleiche Sache, gleicher Preis. Das wäre komplizierter zu bewerkstelligen – aber warum sollten wir uns nicht auf den Weg machen? Und weil wir beim Vereinfachen sind, kommen wir allmählich zu unserem dritten Anliegen:

ein überschaubares, sicheres Zusammenleben mit anderen Menschen

Wie wir unser Lohn- und Wirtschaftsgefüge (in Gedanken) radikal vereinfacht haben, können wir das auch mit unseren Gesetzen tun. Führen wir (wieder gedanklich) unsere Gesetze auf die Grundanschauungen zurück, welche die Kultur des Abendlandes prägten. Welche sind das? Die Zehn Gebote! Aus ihnen entwickelten sich die christlichen Tugenden der Nächstenliebe, Hilfsbereitschaft, das Teilen mit Bedürftigen …! Ich höre in meinen Ohren schon den Hohn einiger Mitbürger, dass seien doch „Gutmenschen“, die es in unserer Gesellschaft zu nicht anderem als „Losern“ bringen! Ich bin aber der Meinung, dass daran nicht die heutigen „Gutmenschen“ und „Verlierer“ schuld sind, sondern unsere heute so verworren gestaltete Welt! Diese Umstände müssen wir ändern, damit alte, ja, christliche Werte wieder gelten und aus „Gutmenschen“ auch in unserem Verständnis wieder „gute Menschen“ werden! Wir müssen wieder lernen, dass „Ellenbogen“ eben nicht „nach oben“ bringen, sondern gute Leistungen, Pflichterfüllung und Hingabe sollten das tun! Und dazu ist es notwendig, dass Löhne und Einkommen nicht unbegrenzt nach oben wachsen können, weil dann der menschliche Ehrgeiz seinen Sinn verfehlt, auch andere anzuspornen, sondern nur der Machterwerb von der Gesellschaft anerkannt wird – und so kontraproduktiv für alle Menschen wirkt. Die Freude am Gestalten einer neuen Idee, am Erfinden neuer Maschinen, an der Arbeit in einem wirklichen Kollektiv – das kann den Menschen begeistern, jeden Einzelnen begeistern, ganz ohne „Durchsetzungswillen der eigenen Persönlichkeit“ und „Verdrängungswettbewerb“ – alles nur Worte, um Egoismus und Machtstreben zu beschönigen!

Diesen Worten und diesem Egoismus sollten wir die Solidarität entgegen setzen. Ich rede nicht nur von der Klassensolidarität unterdrückter Schichten. Ich meine damit die Solidarität in der gesamten Gesellschaft. Sie drückt sich vorrangig im Verhalten gegenüber Kranken und Hilfsbedürftigen aus. Aus diesem Blickwinkel schließe ich also den Millionär nicht aus, ganz im Gegenteil! Er hat „starke Schultern“, könnte also vieles tragen. Doch will ich ihn nicht gleich überfordern, ihn nur erst mal gleich belasten. Wie? Eine Kranken- und Rentenkasse für alle! Und natürlich auch ein einheitlicher Beitrag, sagen wir 10 % vom Einkommen. Solange das nötig ist, denn: Es ist vorstellbar, dass die Entlastung der Staatskasse durch eine vereinfachte Verwaltungsstruktur (wie vorgeschlagen) so viel Geld übrig lässt, generell für alle Bürger beides kostenlos zu machen. (Übrigens: In Libyen hatte das der „Diktator Gaddafi“ schon geschafft!) Der Einwand, Konkurrenz belebe das Geschäft und müsste auch für Krankenkassen und Versicherungen gelten, ist dem normalen Menschen nicht zu vermitteln. Es geht um Geld, wenn konkurriert wird – nicht um Sorge für den Menschen! Also ist Konkurrenz im Gesundheitswesen völlig fehl am Platz. Genauso falsch ist sie im Bildungswesen – 16 Länder, 16 verschiedene Schulsysteme, da war das Deutsche Kaiserreich mit Bismarck schon weiter! Die Post brauchen alle, die Bahn – deshalb beauftragten schon habsburgische Kaiser eine Kaufmannsfamilie aus Regensburg mit der Einrichtung einer „Reichspost“ und adelten diese später zu den „Fürsten von Thurn und Taxis“. Solche zentralen Dienstleister sollten keiner Konkurrenz unterliegen, sie sollten den Status einer heutigen gemeinnützigen GmbH haben! (Natürlich auch die Bahn, und über andere Grundlagen unseres Gemeinwesens wäre auch noch nachzudenken.)

Das soll als Anregung für heute genügen. Es kommen weitere Folgen.

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (5)

Einfache Gesetze, überschaubar wie die Zehn Gebote, die würden das Zusammenleben in der Gesellschaft überall erleichtern, nicht nur im Staat, im Betrieb, beim Finanzwesen, auch in der Nachbarschaft und in der Familie. Auf alte Werte sollte man sich wieder besinnen, auf Treue, Eintracht und sich daran erinnern, dass es auch biologische Unterschiede gibt zwischen Mann und Frau – unsere eifrigen Feministinnen scheinen das vergessen zu haben und wollen aus Männern bessere Frauen machen und selber bessere Männer sein! Gleichberechtigung sieht anders aus! Es ist nicht falsch, höflich zu sein, sich gegenseitig anzuhören und verstehen zu wollen! Und wenn wir uns schon der christlichen Gebote erinnern, sollten wir auch an andere urchristliche Lehren danken und – was sie verworfen haben: Zinsen z. B. Überall werden in den christlichen Lehren Zinsen als Wucher gebrandmarkt, dem Diebstahl gleich gesetzt. Doch unser ganzes Geldsystem ist seit dem Mittelalter auf Zins und Zinseszins aufgebaut. Dieses leistungslose Einkommen reicher Geldleute wurde erst durch Kaufmannsfamilien wie die Fugger und Rothschilds aus Augsburg und Frankfurt durchgesetzt – war nicht schon immer da! Und die Fugger waren sich ihrer „Sünden“ noch bewusst – alle Bürger ihrer „Fuggerei“ von Augsburg (der ersten sozialen Siedlung der Welt) hatten für das Seelenheil der Fuggerfamilie im Jenseits zu beten, das war Bedingung für den Einzug (und Zweck der Gründung!).

Daraus resultiert, dass wir über die Existenz von Banken nachdenken müssen! Banken stehen in Konkurrenz um größtes leistungsloses Einkommen. Doch das ist unchristlich – weiß das die „Christlich“-Demokratische (Soziale) Union? Sind wir in dieser Art zu denken konsequent (und diese Konsequenz beruht auf christlichen Uransichten, nicht auf „kommunistischen Idealvorstellungen“), steht die ganze Finanzbranche zur Disposition! Das geht natürlich nicht von heute auf Morgen zu ändern, aber als ein Ziel, dass in vielen Schritten erreicht werden könnte, sollte schon nachgedacht werden!

Solche Gedanken werden Protest hervorrufen – Protest von allen, die in der Finanzbranche leben und arbeiten. Es sind nicht die einzigen – Scharen von Rechtsanwälten, Finanzbeamten, Vermögensberatern müssen um ihre Existenz fürchten und werden zunächst einmal sagen: Das geht nicht! Doch Angst ist ein schlechter Ratgeber. Wer solche Veränderungen denkt, sollte sich auch darüber klar sein, dass man all diesen Menschen Perspektiven geben muss – darin wollen wir uns ja gerade unterscheiden von den heute Herrschenden! Wollen wir ein gutes Zusammenleben aller Menschen, braucht jeder Einzelne eine Perspektive. Wie das zu bewerkstelligen ist, wird uns noch beschäftigen. Jetzt wollen wir die erste Schlussfolgerung ziehen: Es kann nur ein langsamer, allmählicher Weg sein, der uns vom gewohnten, aber falschen System in ein solches führt, das wir bereits schemenhaft erkennen können – wenn wir den Mut aufbringen, über seine Konturen nachzudenken!

Denn wir denken ja nicht nach, um irgendwelchen Luftschlössern nachzujagen. Wir haben ein letztes Ziel:

stetiges, langsames Verbessern unserer Lebensumstände.

Und damit wollen wir uns in der nächsten Folge beschäftigen.

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (6)

Stetiges, langsames Verbessern der Lebensumstände aller Menschen ist das vierte Ziel unserer Aufstellung. Tragen wir zusammen, was innerhalb der bisher durchgeführten Überlegungen möglich wäre:

- Größere Existenzsicherheit,

- Solidarische Kranken- und Rentenversorgung durch Einbeziehung aller Bürger,

- leistungsgerechte Entlohnung,

- einfachere Gesetze lassen der Korruption weniger Möglichkeiten,

- flächendeckende Preissenkung durch Wegfall der Verbrauchssteuern,

- bessere Bildung und Forschung,

- Besinnung auf alte (christliche!) Werte des Zusammenlebens.

Die Aufstellung ist unvollständig, soll aber erst einmal genügen. Denn wir müssen aus diesem „Wolkenkuckucksheim“ herunter steigen und uns fragen: Wer trägt das nicht mit? Bei wem ist es nur mangelndes Verstehen, bei wem offene Gegnerschaft? Warum? Wie gehe ich mit diesen Menschen um? Und: Wie halte ich es mit der Demokratie? Was wird mit dem Eigentum an Produktionsmitteln?

Demokratie funktioniert am besten, wenn die Demokraten über die Sache Bescheid wissen. Davon gehe ich aus. Am besten können sich die Menschen in ihrem eigenen, lokalen Bereich ein Bild machen. Benutzen wir die Steuerverteilung dazu. Wie soll das gehen?

Die Steuern, auf die schon angedachte Art bei Bürgern automatisch eingezogen, sollten grundsätzlich von der Gemeinde eingezogen werden, wo sie anfallen. Von der Gemeinde eingezogen! Und die überweist festzulegende Teile an Land und Bund. Das muss natürlich vorher feststehen und kann nicht jedes Jahr neu entschieden werden. Um es ganz einfach darzustellen: Von 100 eingezogenen Euro gehen 20 an den Bund, 20 an das Land (das sind nur Beispielzahlen), der Rest bleibt – und niemand redet der Gemeinde rein, was sie damit macht! Über die Verwendung des einbehaltenen Geldes entscheidet sie autonom! Das bedeutet: Entscheidung durch die örtliche Volksvertretung, durch die dort lebenden Bürger! Wetten, dass das Interesse aller Einwohner an der Arbeit ihrer Volksvertretung und ihrer Verwaltung sich dadurch erhöht (vielleicht sogar erst einstellt)? Und wer von den Abgeordneten sich dort bewährt, kann in die nächsthöhere Volksvertretung gewählt werden, so wird der Abgeordnete qualifiziert – sonst nicht! Über „Landeslisten der Parteien“ sofort in die höchste Volksvertretung stürmen – Fehlanzeige!

Überhaupt sollte der Einfluss der Parteien gering gehalten werden, denn ihr heutiges Agieren hat uns doch in die jetzigen Zustände gebracht. Ändern wir das, zuerst mit einer Personenwahl. Wenn eine Partei einen Kandidaten haben möchte, bitte, so möge sie den Kandidaten unterstützen – aber angekreuzt wird der Kandidat, nicht die Partei! Und Geld zur Finanzierung der Partei gibt es auch keins vom Staat – das sollte Sache ihrer Mitglieder sein – und nur ihrer Mitglieder!

Wie bezahlen wir die Abgeordneten? Sie sollen doch volksverbunden bleiben, nicht abheben! Das geht das am besten zu machen, wenn sie an ihrem Arbeitsplatz bleiben – und auch ihren Lohn dort erhalten. Weil sie aber für ihre Abgeordnetentätigkeit auch Zeit brauchen, die dem Betrieb als Arbeitskraft verloren geht, sollte ein Ausgleich zwischen Staat und Betrieb erfolgen: Man teile sich in die Kosten. Gleichgültig, wie die Teilung ausfällt (in den oberen Vertretungen werden sie mehr Zeit für die Volksvertretung benötigen als unten), sie bleiben Angehörige ihres Betriebes und dieser ist verpflichtet, sie weiter zu beschäftigen. Was bedeutet das? Sämtliche zusätzlichen Vergütungen und spätere Pensionen durch den Staat fallen weg! Eine zusätzliche Kosten- und Anerkennungspauschale für Aufwendungen als Abgeordnete, Freifahrtanspruch auf allen Verkehrsmitteln des öffentlichen Verkehrs – würde das nicht ausreichen als Zusatz? Ich denke schon, denn damit wird jeder Abgeordnetentätigkeit aus finanziellen Interessen ein Riegel vorgeschoben.

Wie bewerten wir unsere Volksvertreter? Sie werden vom Volk gewählt und sollen seinen Willen ausführen. Sie sind also nicht nur ihrem Gewissen gegenüber verantwortlich, sondern ihren Wählern! Also ist logisch, dass sie ihren Wählern am Ende ihrer Legislaturperiode Rechenschaft zu geben haben – öffentlich in ihrem Wahlkreis. Dort sollte entschieden werden, ob sie bleiben oder gehen – ihre Partei mag sie unterstützen, mehr dürfte ihr Anteil daran nicht sein.

Abgeordnete sollen die Exekutive kontrollieren. Aus dieser Aufgabe ergibt die Logik, dass kein Abgeordneter Mitglied der Regierung sein dürfte! Heute ist das normal und Fraktionen stellen nach Wahlerfolg Ansprüche an Posten – das widerspricht dem Sinn! Wer sollte Minister und Kanzler sein? Fachleute, von der Pike auf gedient in ihrer Branche (sie könnten Parteimitglied sein, aber das dürfte keine Bedeutung haben)! Aus „Urzeiten“ kenne ich das Prinzip: Der Postminister musste Postler sein, der Verkehrsminister Eisenbahner! So stelle ich mir Trennung von Exekutive und Legislative vor, so kann sie wirklich funktionieren! Solche Fachleute als Minister benötigen keine „externen Berater“ für ihre Tätigkeit (wo dieser Ausdruck doch nur die schönschreiberische Bezeichnung von ganz legalem Lobbyismus ist)!

Es wäre noch viel zu überlegen bei solcher Umgestaltung. Ich kann das jetzt nicht vorwegnehmen, höchstens anregen, nachzudenken über die Logik des Begriffs „Volksherrschaft“ und seiner heutigen Verfremdung und künftiger Neugestaltung. Damit soll die heutige Folge enden. Die nächste wird sich mit dem Eigentum an Produktionsmitteln beschäftigen.

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (7)

Eigentum an Produktionsmitteln – der große Streitpunkt der Ideologien des vorigen Jahrhunderts. Kehren wir zurück zur ersten Folge. Was war dort formuliert:

„Was also wollen die Menschen von der sie umgebenden Gesellschaft?

Sicherung ihrer Existenz,
Gerechtigkeit bei der Bewertung ihrer Handlungen und Leistungen,
ein überschaubares, sicheres Zusammenleben mit anderen Menschen und
stetiges, langsames Verbessern ihrer Lebensumstände.

Ich denke, das gilt das auch für das Eigentum an Produktionsmitteln. Warum hat diese Frage aber für viele Menschen eine solche Bedeutung, scheiden sich an ihr „die Geister“?

Weil zwei furchtbare Kriege im 20. Jahrhundert auf die Existenz von Privateigentum an Produktionsmitteln zurückgeführt wurden und die Menschen das nicht wiederholen wollten. So erschienen allen Kriegsüberlebenden in ganz Europa der Sozialismus und das Gemeineigentum an Produktionsmitteln als Alternative, einen neuen Krieg zu vermeiden. Selbst die „Christlich“-Demkratische (Soziale) Union hatte diese Forderung 1946 in ihrem Aalener Programm (freilich ist das lange vergessen). Nun ist aber diese Alternative 1989 „auf deutschem Boden“ zusammengebrochen. Warum eigentlich? Weil die DDR über die „Verstaatlichung“ der Wirtschaft nicht hinauskam. Und das war nichts anderes als „staatsmonopolistischer Kapitalismus“! Daran ändern auch die sozialistischen Etiketten nicht, wie hohe soziale Leistungen, gerechtes Gesundheitssystem, vorbildliche Kultur- und Bildungschancen für alle Bürger. Wenn die Basis kapitalistisch bleibt (und das blieb sie: ein Staat – ein Monopol), kann sich Sozialismus nicht entwickeln.

Geht Sozialismus also gar nicht, wie man uns das mit allen Massenmedien „eintrichtern“ will? Lassen wir doch zunächst erst einmal die Frage weg und besinnen uns, dass den Menschen eigentlich egal ist, wie sich das Land nennt (Demokratie, Diktatur, Monarchie usw.) und auch, wem der Betrieb gehört, in dem er arbeitet. Was passiert denn, wenn wir unser (in Gedanken) erarbeitetes Lohn- und Steuersystem aus den Folgen 2 – 4 anwenden?

Ich zitiere aus Folge 6: „Tragen wir zusammen, was innerhalb der bisher durchgeführten Überlegungen möglich wäre:

- Größere Existenzsicherheit,

- solidarische Kranken- und Rentenversorgung durch Einbeziehung aller Bürger,

- leistungsgerechte Entlohnung,

- einfachere Gesetze lassen der Korruption weniger Möglichkeiten,

- flächendeckende Preissenkung durch Wegfall der Verbrauchssteuern,

- bessere Bildung und Forschung,

- Besinnung auf alte (christliche!) Werte des Zusammenlebens.

Die Aufstellung ist unvollständig, soll aber erst einmal genügen.“ Da wurde niemand enteignet, alle alten Vermögen wären noch da! Aber die gesellschaftliche Praxis der „oberen Zehntausend“ wäre (wenn diese „oberen Zehntausend“ auch „mitspielen“) völlig verändert! Innerhalb der Gesellschaft wäre tatsächlich Solidarität eingezogen und erleichtert das Leben aller Menschen! – Eine Illusion?

Wir müssen uns nun der Frage stellen: Wer und warum „spielt da nicht mit“? Könnte man deren Meinung zum „Mitspielen“ ändern? Und – wer soll das alles ändern? Wer ist der aktive Teil der Menschen, sich für solche Veränderungen einzusetzen? Schwerwiegende Fragen – für die nächste Folge.

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (8)

Alle großen Veränderungen in der Welt gingen von Visionen aus, für welche die Visionäre erst einmal belächelt wurden. Wir stehen vor Veränderungen – oder gehen gemeinsam zugrunde. Also: Haben wir den Mut, uns zu Visionen zu bekennen! Welche?

„Setzen“ wir doch einmal in Gedanken, dass an der Spitze unserer Unternehmen Menschen stehen könnten, die nach christlichen Geboten handeln! Die keinen „Verdrängungswettbewerb“, sondern Wettbewerb um beste Produkte führen! Menschen, für die „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ zu zahlen, moralisches Bedürfnis ist! Kurz: Die nicht in verworrenem Gesetzesdschungel sich um „ganz legale Steuertricks“ bemühen, sondern nach den Zehn Geboten handeln! Unmöglich? Heute nicht machbar, doch unter unseren bisher „gedachten Umständen“? Ich denke schon.

Wenn ich der Meinung bin (und das ist meine Lebenserfahrung), dass Menschen sich nach den sie umgebenden Umständen richten, dann muss ich den Mut haben zu folgern: Dieser Gedanke kann zur Wirklichkeit werden, wenn wir die Umstände so ändern wie angedacht. Was bedeutet das?

Die Frage nach dem Eigentum an Produktionsmitteln wird unerheblich. Das muss nicht so sein. Es kann sich auch Widerstand formieren gegen die Verwirklichung dieser Gedanken, nicht nur friedlich, sondern auch gewaltsam! Dann muss die Volksbewegung nach Möglichkeiten suchen, wie dem zu begegnen sei. Dann können alle angedachten Strategien Makulatur werden. Gab es das schon?

Wer die Umwälzungen und Revolutionen in Europa einmal daraufhin untersucht, wann sie friedlich, wann gewaltsam verliefen, wird immer darauf kommen: Einer zunächst friedlichen Phase folgte die Gewalt – und Gewalt wurde immer zuerst von der alten Herrschaftsklasse ausgeübt! Diese Muster finden sich in der Französischen Revolution, in der Deutschen von 1848, in der Russischen von 1917/18. Eine neue Ausnahme gibt es: 1989. Die DDR wurde friedlich beseitigt. Warum folgte der ersten friedlichen Etappe kein Zurückschlagen alter Mächte mit Gewalt?

Was riefen die Leipziger Demonstranten zuerst? Wir sind das Volk! Dann folgte die Aufforderung: Schließt Euch an! Sie war an alle Menschen der DDR gerichtet, schloss niemand aus! Sie wurde ergänzt mit: Wir sind ein Volk! (Leipziger, die dabei waren, werden sich erinnern, dass diese Losung erschien, bevor überhaupt an eine Vereinigung mit der Bundesrepublik gedacht wurde.) Alle drei Losungen waren an alle in der DDR lebenden Menschen gerichtet, schlossen die Vertreter der Staatsmacht ein! Warum fielen diese Losungen auf „fruchtbaren“ Boden?

Parteifunktionäre waren ursprünglich angetreten, dem Volk zu dienen und hatten sich von seinen Problemen geistig entfernt. Die Losung „Wir sind das Volk!“ erinnerte sie an ihre Herkunft. Die Machtorgane Staatssicherheit, Polizei und Armee hatten sich aus Menschen des einfachen Volkes gebildet („Volkspolizei“, „Volksarmee“ hießen danach), an sie richteten sich die beiden anderen Losungen. Und da es eine große Schere zwischen „Reich“ (oder mächtig) und „Arm“ nicht gab, waren die Abstände zwischen den Menschen im Staatsdienst und denen auf der Straße nicht so groß, dass durch Erinnerungen an gemeinsame Herkunft Gewalt im Handeln auch für Staatsdiener absurd erscheinen musste! Das wirkte sich vor allem beim „Mauerfall“ aus. Eine falsch verlesene Erklärung von Schabowski („sofort“, nicht am nächsten Morgen 04:00 Uhr früh) veranlasste Offiziere mittlerer Führung zum Handeln. Sie öffneten bei ausbleibenden Befehlen der Generalität nacheinander die Grenzkontrollpunkte, weil sie sich mit dem Volkswillen im Einklang fühlten!

Könnte das nicht Beispielcharakter haben für eine nächste große Veränderung? Fragen wir uns das – in der nächsten Folge.

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (9)

„Wenn die unten nicht mehr wollen und die oben nicht mehr können – dann kommt die Revolution.“ So oder ähnlich sollen mehrere „große Geister“ eine „revolutionäre Situation“ definiert haben. Dann wäre eine Veränderung die Folge. Ist das so einfach? Fragen wir uns, was das für „die oben“ bedeutet.

Halten wir uns an unser gewähltes Beispiel, die Umwälzung in der DDR 1989/90. Fangen wir bei „die oben“ an. Wollten die nicht mehr? Ich erinnere an die letzte Folge:

„… Parteifunktionäre waren ursprünglich angetreten, dem Volk zu dienen und hatten sich von seinen Problemen geistig entfernt. Die Losung „Wir sind das Volk!“ erinnerte sie an ihre Herkunft. Die Machtorgane Staatssicherheit, Polizei und Armee hatten sich aus Menschen des einfachen Volkes gebildet („Volkspolizei“, „Volksarmee“ hießen danach), an sie richteten sich die beiden anderen Losungen. Und da es eine große Schere zwischen „Reich“ (oder mächtig) und „Arm“ nicht gab, waren die Abstände zwischen den Menschen im Staatsdienst und denen auf der Straße nicht so groß, dass durch Erinnerungen an gemeinsame Herkunft Gewalt im Handeln absurd auch für Staatsdiener erscheinen musste! Das wirkte sich vor allem beim „Mauerfall“ aus. Eine falsch verlesene Erklärung von Schabowski („sofort“, nicht am nächsten Morgen 04:00 Uhr früh) veranlasste Offiziere mittlerer Führung zum Handeln. Sie öffneten bei ausbleibenden Befehlen der Generalität nacheinander die Grenzkontrollpunkte, weil sie sich mit dem Volkswillen im Einklang fühlten! …“

Diese letzte Einschätzung galt von Herbst bis Frühjahr für die meisten Menschen in den sogenannten Staatsorganen der DDR. Sie „wollten nicht mehr“, um im Jargon des Eingangssatzes zu sprechen – und deshalb wurde aus den ersten Gewaltanwendungen der Staatsmacht gegen die Volksbewegung keine blutige Niederschlagung, sondern ein allmähliches Ergeben in den Volkswillen – Volksarmee und Volkspolizei putschten nicht gegen das Volk (nachdem sie hießen)! Die blutige Gewaltanwendung der Macht blieb aus.

Übertragen wir diese historische Erfahrung auf künftige Veränderungen. Wann „wollen die oben“ nicht mehr? Wenn sie bei Ausübung ihrer Funktionen mit grundlegenden Anschauungen in Konflikt kommen, sie neue Erkenntnisse gewinnen, die sie mit ihrer Moral nicht in Übereinklang bringen können. Wenn sie Bedrohungen auf sich zu kommen sehen, die sie nicht mehr beherrschen können. Man kann noch viel mehr aufzählen, aber es sollte uns nicht um zu viele Einzelheiten gehen.

Kann das in unserer heutigen Situation gelten? Die Kluft zwischen Arm und Reich ist heute freilich viel größer – doch sonst ist eine solche Trennung zwischen beruflichem Auftrag und Moral der Ausführenden auch heute vorstellbar. Es gibt Zeichen in unserer Gesellschaft, dass sich die Vertreter der Herrschenden nicht immer wohl in ihrer Haut fühlen. Da wollen Millionäre mehr Steuern zahlen (das wird natürlich von den Massenmedien höchstens diffamierend berichtet); Unternehmer bekennen sich dazu, dass sie in ihrer Firma zuerst ihre Mitarbeiter sehen (die bekommen nur selten Sprechgelegenheiten in „Talkshows“); Wissenschaftler weisen auf die Zweckmäßigkeit des „Klimawandels“ für einzelne Konzerne hin (erhalten natürlich keine flächendeckende Möglichkeiten, ihre Meinung zu publizieren) … Wer aufmerksam das Geschehen verfolgt, kann mehr und mehr solche Wandlungen erkennen, noch wenige zwar, doch sind sie vorhanden. Und die Bedrohung, dass sich die Menschheit selbst vernichtet, wenn sie so weiter wirtschaftet – die wird schon in weiten Kreisen ernst genommen.

„Schließt Euch an!“ Das riefen die Montagsdemonstranten in Leipzig auch den Leuten in den Stasi-Zentralen zu. Später ergaben sich diese dem Einlassbegehr der Demonstranten (könnten Sie sich eine solche Haltung von Dienststellen der CIA vorstellen?). Die Volksbewegung in der DDR forderte alle Menschen zum Mittun bei der Veränderung auf, machte keine Ausnahmen! Ausnahmen – die machten später Einzelne und die, welche mit „Siegerjustiz“ Rachegelüste aus dem „Kalten Krieg“ befriedigten! Das geschah aber erst, als sich das Blatt bereits gewendet hatte. Doch Ausnahmen bestätigen stets nur die Gültigkeit der Regel, sagt der Volksmund, und er hat recht. Halten wir uns an die Regel. Und die lehrt: Wollen wir die Gesellschaft wirklich verändern, darf man niemand ausgrenzen, muss man sich an jeden wenden – und schien er vorher der ärgste Feind zu sein!

Entwicklungen dieser Art werden wir von unseren „unabhängigen“ Massenmedien nicht erfahren. Sie sind zwar keiner Partei und keinem Staat untergeordnet, aber dem Willen ihrer Besitzer. Nicht der Journalist, der Schreiber, ist Herr des Textes. Bei staatlichen Eingriffen in die Pressefreiheit spricht man dann von „Zensur“, die haben wir nicht. Aber übt der Besitzer anderes aus als Zensur? Er handelt nach dem Recht des Besitzers. Ist das dem Wesen nach anderes als Zensur? Wollen wir mehr erfahren über die tatsächlichen Entwicklungen im Bewusstsein der Menschen, ist aufmerksames Umhören unter den Nachbarn die erste Informationsquelle. Heute kommt das Internet hinzu, die vielen Blogs und Zeitungen, „Newsletter“ im „neudeutschen“ Jargon. Dort schreiben viele Menschen, deren Artikel in den normalen Medien nicht angenommen werden – weil sie der Meinung ihrer Besitzer nicht entsprechen. Diese „Medienmacht“ der privaten Besitzer (die sich untereinander sehr einig sind) behindert, dass die wirklichen Veränderungen im Denken der Menschen zum Allgemeingut werden. Sie befördern lieber Katastrophentheorien, um die Menschen durch Angstgefühle von den Problemen abzuhalten, die sich ergeben, wenn sie

- die Sicherung ihrer Existenz,

- die Gerechtigkeit bei der Bewertung ihrer Handlungen und Leistungen,

- ein überschaubares, sicheres Zusammenleben mit anderen Menschen und

- stetiges, langsames Verbessern ihrer Lebensumstände anstreben.

Und ihre Methode hat schon Kurt Tucholsky in den zwanziger Jahren des vorigen Jahrhunderts treffend beschrieben: Die schlimmste Lüge ist die Wahrheit, mäßig entstellt. Vergessen wir das nicht, hören wir nicht nur auf die Massenmedien, hinterfragen wir alles, zweifeln wir an, was oft und groß daher kommt und fragen wir stets zuerst: Wo steckt die Täuschung?

Das soll genügen für „die oben“. Ob und wann „die unten“ nicht mehr wollen, entscheiden diese selbst. Und beides muss zusammenfallen, sonst gibt es keine wirkliche Veränderung. Ja – und wie führe ich die nächste Folge fort? Ich hoffe, Sie werden auch diese lesen.

Was Menschen wollen …, und erfüllt werden könnte? (10 und Schluss)

„… wenn die oben nicht mehr können?“ Können die wirklich mal nicht mehr? Und – woran merkt man das?

Da halte ich mich an einen Menschen, der das im Bundestag hervorragend beschrieben hat:

http://www.youtube.com/watch?v=HxfF_CRfoLQ&NR=1 In diesem Video beschreibt Gregor Gysi, wie die Bundesregierung nicht mehr Herr der politischen Lage ist. Doch das hat gar keine Wirkung auf die Abgeordneten der vier anderen Parteien, mit Lachen reagieren einige Abgeordnete, wie ihnen da der Spiegel vorgehalten wird. Die ganze Szene erinnert überraschend an solche in der Volkskammer der DDR mit dem Höhepunkt, als Mielke, damals noch Chef der allmächtigen Staatssicherheit, verzweifelt ausrief: „… Aber ich liebe Euch doch alle!“ So weit wie Mielke ist Frau Merkel noch nicht. Sie setzt höchstens ein gequältes Gesicht während Gysis Rede auf. Doch in den Diskussionsreden, die in der Volkskammer jenem hilflosen Verzweiflungsschrei von Mielke vorausgingen, wurde ebenfalls deutlich, dass eine Regierung völlig abgehoben hatte, gar nicht verstand, was im Volk vorging – oder nicht verstehen wollte!

Die herrschende Klasse fängt an, sich zu streiten. Ich meine nicht die dem Rauchvorhang der Herrschenden angehörenden Parteien. Ich rede von den Menschen im Hintergrund der Macht, die selten in den Massenmedien erwähnt werden, die das sonst gar nicht wollen. Doch heute hört man Kritik vom Multimilliardär Soros an den Regierungen, Warnungen an „Europa“, selbst ernannte „Ratingagenturen“ nehmen sich Rechte heraus, die einem vernünftig denkenden Menschen den Kopf schütteln lassen – da will man „Griechen“ retten. Welche Griechen? Darauf gibt es keine Antwort, denn es sind höchstens die „reichen“ Griechen, denen man ihr Geld, ihren Reichtum retten will – und andere „Reiche“ gleich noch mit. Der Irrsinn dieser Politik zeigt sich an der Wortwahl der Massenmedien für die Ereignisse in Griechenland selbst, denn: Welcher Mensch demonstriert gegen seine „Rettung“, wenn es eine Rettung wäre?

Da beginnt Frau Merkel „von der Beteiligung der Banken“ am „Schuldenschnitt“ zu sprechen – was einem Verlust für deren Aktionäre gleichkommt. Doch deren Profit ist eigentlich das erklärte Ziel unserer heutigen Regierungen! Nun beginnt man mit Abstrichen. Man redet immer wieder von Regelungen für den Finanzmarkt und einer Transaktionssteuer – Dinge, welche die jüngste Offensive des „Neoliberalismus“, des „ungebändigten freien Marktes“, erst mit dem Regierungsantritt von Schröder abgeschafft hat (und Lafontaine damals zum „Hinschmeißen“ bewog!). Da will Frau Merkel über einen Mindestlohn nachdenken, Papandreou sein Volk befragen, ob es den „Rettungsschirm“ überhaupt will … Das sind nur einige von vielen erkennbaren, nur kleinen Veränderungen, die man als Vorboten für ein „nicht mehr können“ von denen „da oben“ deuten könnte.

Und „die da unten“, wollen die nicht mehr? Die Volksbewegung in der DDR entstand langsam über Jahre hinweg. Erst der offensichtliche Wahlbetrug im Frühjahr 1989 ließ sie anwachsen und kippte schließlich im Herbst die Staatsmacht. Gibt es heute kleine Zeichen, solche, welche den Bewegungen von damals ähneln?

Als Antwort auf Schröders Hartz-Gesetze formierte sich eine Protestbewegung. Doch ihr Anfangsschwung verebbte, sie besteht noch und hat einen stabilen Kern. DIE LINKE trug lange an Querelen in ihren Reihen. Nun hat sie sich ein klares Programm gegeben. Von jenseits des Atlantiks schwappt eine Bewegung herüber ins alte Europa, „Occupy“ geht die Finanzbranche direkt an. „Piraten“ formieren sich mit verschwommenen Ansichten, suchen nach Zielen und sind sich zunächst erst einmal darin einig, dass Politik und Politiker ehrlich sein müssen. Auch in der alten DDR begann es mit „Umweltbibliotheken“, mit dem Schmieden von „Schwertern zu Pflugscharen“ und anderen, zunächst getrennten, kleinen Gruppen. Ich kann nicht anders, ich sehe Ähnlichkeiten. Sind wir, vergleichsweise, etwa im Frühjahr 1989? Und der Wahlbetrug von damals ist in seiner Wirkung auf das Volk heute mit dem „Rettungsschirm“ zu vergleichen?

Eine verwegene Spekulation? Mag sein, doch man wird sich ja mal Gedanken machen dürfen. Was stände zur Aufgabe für „die da unten“, wenn es so wäre? Dass man aufeinander zugeht, sich einigt, nach Visionen und Wegen sucht, die unter den heutigen Bedingungen zu verwirklichen sind und den Bedürfnissen der Menschen entsprechen. Die sind zu Anfang dieses Textes formuliert und sollten Richtschnur für das Handeln sein. Und wenn ich mögliches Handeln beschrieben habe, bin ich mir dennoch bewusst, dass das nur eine Variante, ein Vorschlag sein kann. Denn eine Veränderung in der Gesellschaft ist immer eine Kampfansage an die herrschende Klasse. Wer meint, dass er dem ausweichen kann, hat schon verloren. Denn: Wie die Dinge heute geregelt sind, ist das so gewollt von den Menschen, welche die Macht haben! Ein Prozent der Menschen, so sagt „Occupy“, hat diese Macht – und 99 % müssen sich einigen, ihnen diese Macht zu nehmen! Das ist wie ein Krieg – und über einen „Kriegsbeginn“ sagte einst ein berühmter General, dass fast jeder Kriegsplan zur Makulatur werde mit der ersten Feindberührung. „Steck’ Deinen Plan in die Arschtasche, wenn die Übung beginnt. Hab ihn im Kopf und strebe nach seinen Zielen, wie es kommt“, sagte mir einmal ein Ausbilder in meinen Armeezeiten. Nicht viel anders wird eine Bewegung handeln müssen, auch wenn ihre Ziele größer sind als nur die kleine Übung einer Truppe im Frieden.

Und dennoch braucht man vorher einen Plan, eine Vision und Stufen der Verwirklichung. Ohne ihn ist alles nur Meuterei. Selten sind Meutereien geglückt.

„Man muss dem Volk aufs Maul schauen!“, soll Luther gesagt haben und meinte seine Bibelübersetzung. Ich denke, das gilt im weitesten Sinne auch für die Gestaltung eines Programms zur Veränderung der Gesellschaft.

Mit dieser Folge bin ich am Ende meiner Serie. Ich danke jedem Leser, der die Geduld aufbrachte, mir in meinen Gedanken zu folgen. Ich hoffe, eine angenehme Lektüre geliefert zu haben.